AGBs
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Alinea Elements GmbH
§ 1 Allgemeines
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Verkäufer und dem Käufer abgeschlossene Verträge über die Lieferung von Waren. Ausdrücklich erklärt der Verkäufer, nur die Lieferung von Waren anzubieten und keine darüber hinausgehende Leistung, wie z.B. Einbau, Verarbeitung etc. Abweichende Bedingungen des Käufers, die der Verkäufer nicht ausdrücklich anerkennt, sind für den Verkäufer unverbindlich, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im
Zusammenhang mit den Vertragsabschlüssen getroffen werden, sind in diesem Bedingungen und der Auftragsbestätigung des Verkäufers schriftlich niedergelegt.
(4) Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
(5) Alle angegebenen Bestelldaten, wie Maße, Farben und Ausführungen stehen in Verantwortung des Bestellers. Er ist selbst für die von ihm angegebenen Maße verantwortlich. Eine Beratung über die Maße durch den Verkäufer erfolgt ausdrücklich nicht. Für Messfehler übernimmt der Verkäufer keine Haftung. Hier trägt das Risiko allein der Käufer.
(6) Aufgrund der Qualität und der daraus resultierenden Abweichungen auf dem jeweiligen Ausgabebildschirm, kann es bei Farben, Stoffmustern sowie Folierungen Abweichungen vom Original geben. Daher stellen diese ausdrücklich keinen Reklamationsgrund dar.
(7) Auf Wunsch des Käufers kann der Verkäufer ihm verschiedene Montagefirmen vorschlagen. Die Beauftragung der Montagefirmen erfolgt durch den Käufer direkt und in dessen Verantwortung. Der Verkäufer übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Arbeiten der Montagefirma.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch setzen des Hakens "Ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese" und durch anklicken des Buttons "bestellen" gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(2) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Hierdurch kommt jedoch noch kein Kaufvertrag zustande. Der Kaufvertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Verkäufer zustande oder spätestens durch Lieferung.
(3) Fehlkonfigurationen im Online-Shop durch etwaige Übertragungs-, bzw. Softwarefehler können zu Vertragsänderungen führen, welche nur in Schriftform von beiden Parteien akzeptiert werden.
§3 Preise
(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, geltend die Preise der Firma Alinea Elements GmbH
(2) Wird der in der Auftragsbestätigung angegebene Betrag nicht innerhalb 14 Tage bezahlt ist der Kaufvertrag ungültig und der Käufer hat keinerlei Ansprüche mehr auf die von ihm bestellte Ware.
(3) Liefert der Verkäufer an den Käufer Fenster, welche aufgrund von Messungen durch den Käufer angefertigt werden, ist der Kaufpreis zu 100% vor Anfertigung zu entrichten. Spätestens nach Erhalt und Unterschrift der Auftragsbestätigung. Für etwaige Fehler bei den Maßen, welche durch den Käufer übermittelt werden, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
§ 4 Lieferung
(1) Liefertermine- oder fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
(2) Die Lieferfrist kann sich bei Eintritt von Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren, in angemessenen Umfang verlängern. Dies betrifft insbesondere die nach Maßangaben und Konstruktionen sowie Farben des im Auftrag des Käufers gefertigten Teile.
(3) Alinea Elements GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Für Nachlieferungen fallen keine Versandkosten an.
(4) Die Wahl der Versandart erfolgt nach preiswertestem Ermessen von Alinea Elements GmbH. Die Kosten hierfür trägt der Käufer.
(5) Bei Lieferanschriften in der EU enthält der ausgewiesene Preis die gesetzliche Mehrwertsteuer. In allen anderen Fällen ist der ausgewiesene Preis der Nettopreis ohne Mehrwertsteuer. In diesen Ländern ist der Kunde verantwortlich für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren.
(6) Gerät die Firma Alinea Elements GmbH in Verzug, so ist die Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 30 % des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadenersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
(a) Bei Maßanfertigungen der Fenster sind aufgrund der Herstellung variable Zeiten für die Lieferung möglich. Aus diesem Grund kann der Verkäufer keine ganz genaue Lieferzeit nach Tagen im Kalender angeben.
(7) Soweit nicht anders vereinbart, beinhaltet die Anlieferung der Ware an die durch den Käufer angegebene Lieferadresse bis zur Ladekante des Lastkraftwagen. Das Abladen erfolgt durch den Käufer.
(8) Die angegebenen Transportkosten gelten für mit LKW zugänglichen Straßen und Wege und sind nur in der Bundesrepublik Deutschland gültig. Zusätzliche Aufwendungen und die damit entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.
(9) Höhere Gewalt - Unvorhergesehene, unvermeidbare und nicht vom Verkäufer zu vertretende Ereignisse, wie z.B. Aufruhr, Streik, Krieg, Brand, Energiemangel, Betriebsstörungen bei der Gesellschaft oder deren Lieferanten, Massnahmen von Behörden und Hindernisse aufgrund von nationalen oder internationalen Vorschriften sowie Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Genehmigungen, insbesondere Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen, die verhindern, dass die Ware zum vereinbarten Termin geliefert werden kann („Höhere Gewalt“), verlängern die vereinbarten Lieferfristen um die Dauer der Störung und ihrer Auswirkungen. Der Käufer wird auf diese Lieferverzögerung hingewiesen. Der Verkäufer ist nach Anzeige des Verzögerungsgrundes jederzeit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(10) Der Versand von Ware erfolgt nur an Lieferadressen auf dem europäischen Festland. Bestellungen auf Inseln werden im Einzelfall geprüft und ggf. mit zusätzlichen Lieferkosten ausgeführt.
§5 Abnahme
(1) Der Käufer ist verpflichtet, Produkte, die nach seinen eigenen Spezifikationen angefertigt wurden, anzunehmen.
(2) Gerät der Käufer mit der Annahme des Kaufgegenstandes in Verzug, so ist die Alinea Elements GmbH nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Käufer die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert oder offenkundig auch innerhalb dieser Zeit zur Zahlung des Kaufpreises nicht im Stande ist.
(3) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware sofort nach Erhalt zu überprüfen und Transportschäden sofort dem Spediteur anzuzeigen. Spätere Reklamationen über Beschädigungen (mit Ausnahme der Gewährleistungsansprüche) werden durch den Verkäufer nicht anerkannt.
(4) Der Käufer verpflichtet sich zum fachmännischen Einbau der gelieferten Ware. Für Mängel oder Beschädigungen, die auf unsachgemäßen Einbau zurückzuführen sind, haftet der Käufer.
§6 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt, Selbstbelieferungsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur durch den Käufer ausgeübt werden, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
(3) Sollte ein von vom Käufer bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus vom Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
(4) Ist der Käufer ein Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Der Käufer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den Verkäufer ab, der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Käuferverlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten, des Verkäufers, die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
§ 7 Widerrufsrecht
(1) Der Käufer kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail an Alinea Elements GmbH oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, er hat in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer) oder es handelt sich um eine Maßanfertigung (z.B. bei Anfertigung von Fenstern). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Alinea Elements GmbH
Kirchstraße 2, 12555 Berlin, Germany
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Käufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Verkäufergefahr möglichst in der Originalverpackung zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Der Käufer ist verpflichtet die kostengünstigste Versandart zu wählen. Das Widerrufrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. (Maßanfertigungen)
§ 8 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnimmt der Käufer der Produktdokumentation.
§ 9 Zahlungsarten
(1) Kauf per Lastschrift
(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch das Kreditinstitut des Käufers auf das im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig.
(b) Mit der Angabe des Girokontos bestätigt der Käufer, dass er zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt ist und für die erforderliche Deckung sorgen wird. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten verbunden. In einem solchen Fall ist der Käufer verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten.
(2) Paypal
Der Käufer hat die Möglichkeit den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal zu bezahlen. Der Käufer muss grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an den Verkäufer bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhält er beim Bestellvorgang.
§ 10 Datenschutz
(1) Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden unter strikter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes/BBSG und des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes/InKDG gespeichert und bei der Bestellabwicklung gegebenenfalls an mit der Alinea Elements GmbH verbundene Unternehmen weitergegeben. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt.
(2) Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Dazu wendet er sich an Alinea Elements GmbH oder per Post oder Fax.
(3) Der Verkäufer verpflichtet sich die personenbezogenen Daten einschließlich der Hausadresse und E- Mail-Adresse des Käufers nicht ohne seine ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiterzugeben.
Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner des Verkäufers, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
(4) In Online-Shop des Verkäufers werden in sog. Session-Cookies Sitzungs- Identifikationsnummern gespeichert, welche dazu benutzt werden, den Inhalt des Warenkorbes des Kunden zu speichern. Diese Cookies werden nach dem Verlassen des Shops bzw. Beendigung des Browser Programmes wieder gelöscht.
§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
